Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einhell Germany AG

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Einhell Germany AG richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; § 13 BGB.

(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Einhell Germany AG richten sich nicht an Unternehmer. Unternehmer auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; § 14 BGB.

(3) Die Einhell Germany AG übernimmt auf der Basis nachfolgender Allgemeiner Geschäftsbedingungen den Verkauf von Produkten, Zubehör und sonstigen Artikeln. Diese Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Liefer-, Reparatur- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Einhell Germany AG nicht an, es sei denn, die Einhell Germany AG hätte ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Einhell Germany AG gelten auch dann, wenn die Einhell Germany AG in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. 

(1) Die Produktpräsentationen der Einhell Germany AG stellen noch kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann sein Angebot per Online-Versand des im Online-Shop integrierten Online-Bestellformulars abgeben.

(3) Während des Bestellvorganges kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes jederzeit ansehen. Hierbei kann der Kunde Ware jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen dem Kunden die gewöhnlichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen und –befehle zur Verfügung.

(4) Bevor der Kunde das Online-Bestellformular versendet, wird er nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen, die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erklären und Eingabefehler zu korrigieren. Mit dem Online-Versand des Bestellformulars nach Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produkts.

(5) Die Einhell Germany AG wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang des Angebots zusenden. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Zugangsbestätigung umfasst noch einmal diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestelldaten des Kunden und die an Verbraucher gerichtete Widerrufsbelehrung.

(6) Die Einhell Germany AG kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.

(7) Sollte die Auftragsbestätigung der Einhell Germany AG Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung der Einhell Germany AG technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist die Einhell Germany AG zur Anfechtung berechtigt, wobei die Einhell Germany AG dem Kunden den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

(8) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, so dass unter dieser Adresse die von der Einhell Germany AG versandten E-Mails empfangen werden können. Der Kunde hat bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Einhell Germany AG selbst oder von der Einhell Germany AG mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm nach Maßgabe dieses Paragraphen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

a. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Einhell Germany AG, Wiesenweg 22, 94405 Landau/Isar, Tel.:+49 9951 959 2000, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail mit dem Stichwort „Widerruf“ und der entsprechenden Bestellnummer im Betreff) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

c. Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, können Sie das Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite herunterladen.

(1) Hat der Kunde kein Widerrufsrecht, so trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(2) Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(1) Der Versand der bestellten Teile erfolgt maximal zehn Arbeitstage nach Eingang der Bestellung. Sollte ein bestelltes Teil im Ausnahmefall nicht lieferbar sein, so wird die Einhell Germany AG den Besteller über die voraussichtliche Verfügbarkeit informieren.

(2) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten, soweit dadurch nicht Rechte des Kunden beeinträchtigt werden.

(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Einhell Germany AG berechtigt, der die Einhell Germany AG insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Insbesondere ist die Einhell Germany AG berechtigt, bei Verzögerungen der Übergabe der Ware aufgrund eines Verschuldens des Kunden um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der Gegenstände der Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 5 %, zu berechnen. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(4) Die bestellten Ersatzteile werden in Originalausführung nach dem jeweils aktuellen technischen Stand geliefert. Geringfügige Änderungen, die den Verwendungszweck nicht beeinträchtigen, sind vorbehalten.

(5) Ohne feste Lieferanschrift in Österreich hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zur Abholung im Einhell Werksverkauf in 94405 Landau / Isar hinterlegen zu lassen. Die Abholung der Artikel kann in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen erfolgen. Sobald die bestellte Ware abholbereit ist, wird der Kunde per E-Mail benachrichtigt. Der Kunde ist verpflichtet, die Bestellung innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Benachrichtigung abzuholen. Zur Abholung muss der Kunde die Bestellbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen von einer Behörde ausgestellten Ausweis mit Foto (z.B. Pass, Personalausweis oder Führerschein) vorlegen. Holt der Kunde die Bestellung nach Ablauf von 10 Tagen ab Erhalt der ersten Benachrichtigung zur Abholung nicht ab, behält sich die Einhell Germany AG das Recht vor, aus Gründen der Minimierung von Lagerungskosten vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall erhält der Kunde eine Stornierung seiner Bestellung. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde die Waren in Empfang genommen hat. Details zum Widerruf siehe §3.

(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachstehend nichts anderes geregelt ist.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, so begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche; hat Einhell die Wahl der Art der Nacherfüllung; beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang; sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen; beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

Die voranstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen beziehen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 5 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend machen kann.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so gilt darüber hinaus, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Das gleiche gilt bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

(4) Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinn von § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Kommt der Kunde den dort geregelten Pflichten nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.

(1) Die Einhell Germany AG behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

(2) Vor dem Eigentumsübergang ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung der Einhell Germany AG nicht gestattet.

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der zwischen der Einhell Germany AG und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.